Im Rahmen des Artemis-Programms plant die amerikanischen
Raumfahrtbehörde NASA die Rückkehr von Menschen zum Mond - und dies mit
internationalen Partnern. Für die Teilnahme am Artemis-Programm erwartet die
NASA allerdings die Unterzeichnung der Artemis Accords, in denen Regeln
für die Erkundung des Weltraums festgelegt werden. Deutschland hat nun
unterschrieben.
Mond und Mars sind die großen Themen der Exploration in den nächsten
Jahren. Die USA bereiten mit ihrem Artemis-Programm die nächsten Schritte in
Richtung Mond und Mars vor. Um Teil dieses wichtigen Abschnittes in der
Raumfahrtgeschichte zu werden, unterzeichnete am 14. September 2023 um 19:41
Uhr Ortszeit (15. September 2023 1:41 Uhr MESZ) der DLR-Vorstand und
Generaldirektor Deutschen Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft-
und Raumfahrt (DLR), Dr. Walther Pelzer, in der Residenz des Deutschen
Botschafters in Washington D.C. die Artemis Accords für
Deutschland. Er wurde dabei von NASA-Administrator Bill Nelson und der
stellvertretenden NASA-Administratorin Pam Melroy, dem Exekutivsekretär des
Nationalen Weltraumrates der USA Chirag Parikh, der Koordinatorin der
Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt im Bundesministerium
für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Anna Christmann, und dem deutschen
Botschafter in den USA, Andreas Michaelis begleitet.
Die Bundesrepublik hat sich damit dieser von den Vereinigten Staaten
geführten Initiative angeschlossen, der nun 29 Staaten angehören. Die
Artemis Accords formulieren Prinzipien für die Kooperation in der
zivilen Erkundung des Weltraums und die Nutzung des Mondes, des Mars, von
Kometen und Asteroiden zu friedlichen Zwecken. "Deutschland und die
Vereinigten Staaten sind bereits seit langem erfolgreiche Partner in der
Raumfahrt. So leisten deutsche Unternehmen aus dem Raumfahrtsektor schon
jetzt einen zentralen Beitrag zum Artemis-Programm. Die deutsche
Unterzeichnung der Artemis Accords gibt dem gemeinsamen Bestreben,
Programme zur Erkundung des Weltraums durchzuführen, nochmal neuen Schub.
Damit bieten die Artemis Accords eine Fülle von neuen Möglichkeiten
für die Industrie und die wissenschaftliche Forschung in Deutschland – und
letztendlich auch in ganz Europa", erklärte Pelzer anlässlich der
Unterzeichnung in Washington.
"Ich freue mich sehr, Deutschland in der Familie der Artemis Accords
willkommen zu heißen", sagte NASA-Administrator Bill Nelson. "Deutschland
ist seit langem einer der engsten und fähigsten internationalen Partner der
NASA. Die heutige Unterzeichnung zeigt, dass Deutschland jetzt und in
Zukunft eine führende Rolle spielt – eine Zukunft, die von grenzenlosen
Möglichkeiten im Weltraum und dem Versprechen des guten Willens hier auf der
Erde geprägt ist."
Deutschland blickt auf eine lange Geschichte erfolgreicher
internationaler Zusammenarbeit in Wissenschaft und Weltraumforschung zu
friedlichen Zwecken zurück – sowohl im Rahmen der europäischen
Weltraumorganisation ESA als auch darüber hinaus mit seinen internationalen
Partnern. Im Geiste dieser kontinuierlichen Zusammenarbeit würde die
Unterzeichnung der Artemis Accords durch die Deutsche
Raumfahrtagentur im DLR das gemeinsame Ziel des DLR und seiner
internationalen Partner, Programme zur astronautischen und robotischen
Exploration des Weltraums zu verfolgen, stärken, so das DLR in einer
Presseerklärung.
Denn in dieser Grundsatzerklärung würde das politische Fundament
für die friedliche, verantwortungsvolle und nachhaltige Erkundung des
Weltraums im Rahmen des Artemis-Programms gegossen. Sie würde insbesondere
die Bedeutung des durch den Weltraumvertrag von 1967 geschaffenen
universellen Rahmens und das Engagement für die Festlegung internationaler
Regeln und Vorschriften im Sinne des Völkerrechts durch einen umfassenden
multilateralen Ansatz festlegen.
Deutschland wird sich weiterhin im UN-Weltraumausschuss COPUOS, dem
zentralen Forum für die Fortentwicklung des Weltraumrechts, für die
Erarbeitung eines verbindlichen internationalen Rechtsrahmens für
Aktivitäten auf Himmelskörpern auf der Grundlage der UN-Weltraumverträge
einsetzen. Die deutsche Unterzeichnung der Artemis Accords würde
diese engen Partnerschaften in der Raumfahrt vertiefen und erweitern. Teil
der Artemis Accords sei daher auch der Gedankenaustausch zwischen
den Artemis-Partnern, um die Anwendung der UN-Weltraumverträge im
Zusammenhang mit Aktivitäten auf Himmelskörpern zu stärken. Diese neue
Partnerschaft würde Deutschlands Bemühungen um die Weltraumdiplomatie weiter
vorantreiben, die stark auf die Förderung der internationalen Zusammenarbeit
in der zivilen Wissenschaft und Technologie mit allen Raumfahrtnationen
fußt.
Die Artemis Accords sind nicht unumstritten: Das NASA
hatte den Beitritt zu diesem Vertragswerk zur Bedingung für die Teilnahme am
Artemis-Programm gemacht, in dessen Rahmen Menschen wieder auf dem Mond
landen sollen. Grundsätzlich sind darin Verfahrensweisen festgelegt, die man
als selbstverständlich bezeichnen kann. Im "Kleingedruckten" finden sich allerdings einige
Formulierungen, die man durchaus als den Versuch deuten könnte, sich über
die international gültigen Gesetze des Weltraumrechts hinwegzusetzen und
seine eigenen Regeln zu machen. Vorwürfe dieser Art kamen dabei nicht nur
aus China oder Russland, sondern auch von Weltraumexperten in Deutschland.
Diese Kritik dürfte auch der Grund sein, warum das DLR zeitgleich mit der
Unterzeichnung eine Zusatzerklärung veröffentlichte, in der die Artemis
Accords als "nicht bindende politische Erklärung" bezeichnet werden und
die Rolle des United Nations Committee on the Peaceful Uses of Outer
Space unterstrichen wird.