ESA
Neue Partnerschaft mit der EU
Redaktion
astronews.com
24. November 2003

Dass die europäische Weltraumagentur ESA und die europäische Union eng miteinander zusammenarbeiten sollte eigentlich selbstverständlich sein - ist es aber bislang offenbar nicht: Ende November soll nämlich auf Ministerebene ein Rahmenabkommen über eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen ESA und EU unterzeichnet werden, das doppelte Arbeit vermeiden hilft.

Ein neues Rahmenabkommen zwischen ESA und EU soll eine bessere Zusammenarbeit der beiden Organisationen garantieren. Bild: Europäische Kommission

Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen für eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen der ESA und der Europäischen Union sind abgeschlossen. Nachdem der Rat der EU dem Abkommen bereits am 20. Oktober zugestimmt hatte, wurde es Mitte des Monats auch vom Rat der ESA genehmigt. Den Anstoß für das Abkommen hatten im November 2001 die für Raumfahrtangelegenheiten zuständigen Minister gegeben, als sie eindeutige Leitlinien für die weitere Entwicklung und die Politik der Organisation beschlossen haben (astronews.com berichtete). Die Übereinkunft zwischen der ESA und der EU stellt einen Meilenstein dar: Sie erkennt an, dass beide Seiten über besondere einander ergänzende und sich gegenseitig verstärkende Fähigkeiten verfügen und verpflichtet sie, bei ihrer Zusammenarbeit unnötige Doppelarbeit zu vermeiden.

Das Rahmenabkommen verfolgt hauptsächlich zwei Ziele: Zum einen soll schrittweise und kohärent eine umfassende europäische Weltraumpolitik entwickelt werden, um insbesondere die Nachfrage nach Diensten und Anwendungen, die Weltraumtechnologie verlangen von Seiten der ESA bereitzustellen. Zum anderen sollen eine gemeinsame Grundlage und geeignete praktische Regelungen für eine effiziente Zusammenarbeit zu gegenseitigem Nutzen zwischen der ESA und der EU unter voller Wahrung der institutionellen Rahmenbedingungen und operationellen Konzepte geschaffen werden.

"Dieses Abkommen wird die Einleitung neuer gemeinsamer Vorhaben erleichtern und die Zusammenarbeit zwischen der ESA und der Gemeinschaft auf eine stabile Grundlage stellen, was den europäischen Bürgern zugute kommen wird", sagte ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain. Das Rahmenabkommen eröffnet außerdem neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit, beispielsweise die Teilnahme der EU an fakultativen Programmen der ESA oder die Leitung von Weltraumaktivitäten der EU durch die ESA. "Das Rahmenabkommen wird vor allem danach beurteilt werden, wie erfolgreich es zur Entwicklung wertvoller neuer Programme und Tätigkeiten beitragen kann, die den von den Bürgern über die EU zum Ausdruck gebrachten Bedürfnissen gerecht werden", fügte Dordain hinzu.

Die Europäische Kommission hatte Mitte November ihr mit Unterstützung der ESA fertig gestelltes Weißbuch zur Weltraumpolitik vorgestellt. Dieses Weißbuch bildet den Aktionsplan zur Verwirklichung einer erweiterten europäischen Weltraumpolitik und beinhaltet Vorschläge für gemeinsame Weltraumprogramme der ESA und der EU auf der Grundlage des Rahmenabkommens. Die offizielle Unterzeichnung des Rahmenabkommens ist für den 27./28. November anlässlich der Sitzung des EU-Rats in Brüssel vorgesehen.